Die SPD beklagt in einem von der WAZ beworbenen Antrag „Hetze und Beleidigungen im Wittener Rat und sieht die Debattenkultur gefährdet. Der Ton in der Politik würde immer rauer.“ (Link zum Artikel: „Hass und Hetze: Neue Spielregeln für den Wittener Rat nötig?“)

Dabei muss es sich um einen nachträglichen Aprilscherz handeln, denn, wenn überhaupt eine Fraktion in Witten und dieser Ratsperiode (2020-2025) mit Hetze, persönlichen Beleidigungen und sogar Tätlichkeiten in Bezug auf andere Ratsmitglieder negativ aufgefallen ist, dann vor allem die SPD selbst!

Kostprobe: In der letzten Sitzung vor der Sommerpause im Jahr 2022 gab es eine kontroverse und sachliche Debatte über einen Antrag des „Integrationsrates“, das sogenannte „N-Wort“ (Anm.: Das „N“ steht hierbei für die Abkürzung des Wortes „Neger“) zu ächten.

Abgesehen von der Tatsache, dass es wohl kaum Aufgabe des Wittener Stadtrates ist, Sprachpolizei zu spielen, einzelne Worte zu ächten und in vorwegeilendem Gehorsam stets alles kritiklos abzunicken, was von diesem dubiosen Gremium in den Rat eingebracht wird, war es ein namhafter Vertreter der SPD-Fraktion, welcher unseren Fraktionsvorsitzenden im Vorbeigehen massiv angerempelt hat, so dass dieser noch Tage später Schmerzen in der Schulter hatte. Diesen „Vorfall“ hatten zahlreiche andere Rats- und Verwaltungsmitglieder mitbekommen.

Konkrete Konsequenzen? Bis auf ein gemeinsames Gespräch beim Bürgermeister, wo seitens des SPDlers einfach alles abgestritten sowie Täter- und Opferrolle auf infame Weise verdreht wurden, Fehlanzeige!

Nächster Vorfall, wieder mit unrühmlicher Beteiligung der selbsternannten Demokraten mit ganz eigenem, hoch-speziellem Demokratieverständnis:

Im Sommer 2023 wurde über ein Denkmal für die aus Witten deportierten Sinti und Roma im Rat beraten. Die AfD hat sich hierbei enthalten, und zwar ausdrücklich NICHT deshalb, weil man das Andenken deportierter Menschen missachten wollte, sondern weil es erkennbar nur ein moralinsaurer Schaufensterantrag von SPD/Grünen war.

Fast 80 Jahre nach dem Kriegsende fällt den rot-grünen Protagonisten im Rat auf einmal ein, man könnte doch ein solches Denkmal errichten. Jetzt, in Zeiten, wo unsere Stadt mit höchsten Defiziten zu kämpfen und eine massive Verschuldung von mehr als 500 Mio. € angehäuft hat.

Die AfD hat in der Ratssitzung sachliche die Gründe für ihre Enthaltung (nicht Ablehnung!) zum Antrag erläutert – konnte dieses aber kaum vernünftig tun, da von den Fraktionen SPD und Grüne unflätigste und andauernde Zwischenrufe, sogar beleidigende Herabwürdigungen hereingerufen wurden.

Die Krönung des Ganzen aber war es, als einer der bekannteren SPDler während der AfD-Rede laut schimpfend den Saal verließ und beim Verlassen unserem Ratsmitglied Jan Eickelmann auf dessen Hinweis, er möge sich doch bitte mäßigen folgendes an den Kopf knallte: „Du Arschloch!“

Meinen SPD und Grüne etwa diese skandalösen Vorgänge, wenn sie „Hetze und Beleidigungen“ im Rat beklagen?

Dass die Sprache im Rat tatsächlich rauer geworden ist, liegt ganz besonders an den vorgenannten rot-grünen und anderen linken Fraktionen selbst, die es eben nicht ertragen können und darauf mit zum Teil infantilen Verhaltensweisen reagieren, wenn eine andere als ihre links-liberale Meinung im Rat vertreten wird.

Es ist Aufgabe der AfD Ratsfraktion im Wittener Rat die Interessen der Menschen zu vertreten, die sie gewählt haben. Dies tut die AfD – sachlich und ohne jede persönliche Beleidigung. Davon kann sich jeder in den veröffentlichten Reden unseres Fraktionsvorsitzenden aus dem Rat selbst ein Bild machen.

Opfer von Beleidigungen und Ausgrenzung („Liebe Vertreter der Demokratischen Fraktionen…“) werden im Rat ausschließlich Vertreter der AfD und der Fraktion Stadtklima von Michael Hasenkamp.

Die Ausführungen der Vertreter von SPD im Artikel der WAZ Witten sowie die Kommentare einzelner Grüner unter dem Facebook-Beitrag der WAZ, sind damit nichts weiter als pure Heuchelei. Man könnte auch sagen: Der Brandstifter beschuldigt den Feuermelder.

Die AfD wird sich davon nicht beirren lassen und weiter für die Interessen der Menschen das Wort ergreifen, die ich nicht von links-liberaler und woker Politik im Wittener Rat vertreten sehen, sondern vom gesunden Menschenverstand!