Aktuelles

6 04, 2026

Fairness statt Einbahnstraße: AfD fordert gemeinnützige Pflichtarbeit für Asylbewerber in Witten!

Von |2026-04-07T10:48:33+02:006. April 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanfragen, Ratsanträge|0 Kommentare

Die AfD Ratsfraktion Witten fordert die Stadtverwaltung auf, Leistungsempfänger nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) künftig zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Hintergrund unseres Antrages ist, dass die Stadt Witten jährlich Millionenkosten trägt, aber keine Leistung zurückerhält. Allein für "geduldete" Personen betragen die jährlichen Kosten für die Wittener Bürger weit über 4 Mio. €. Unser Ziel ist daher [...]

1 03, 2026

Ausschuss für Wirtschaft und Liegenschaften: Witten braucht klare politische Prioritäten und mehr wirtschaftliche Vernunft!

Von |2026-03-01T16:10:42+01:001. März 2026|Aktuelles, Pressemeldungen|0 Kommentare

Am vergangenen Mittwoch, den 25. Februar 2026, fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Liegenschaften (AWL)im Ratssaal des Wittener Rathauses statt. Die AfD Ratsfraktion Witten war durch den AfD-Fraktionsvorsitzenden Matthias Renkel, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Eickelmann sowie Ratsmitglied Alexander Ermler vertreten. Nach der pünktlichen Eröffnung der Sitzung durch Matthias Renkel, Vorsitzender des Ausschusses, [...]

20 02, 2026

Blamage für Leistner: Nicht einmal die eigene Partei folgt dem Bürgermeister bei der Grundsteuer!

Von |2026-03-01T16:12:13+01:0020. Februar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen|0 Kommentare

In der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) kam es zu einer äußerst kuriosen Szene: Bei der Abstimmung zur höchst umstrittenen Erhöhung der Grundsteuer, musste der neue Bürgermeister Dirk Leistner (SPD) eine peinliche Blamage einstecken. Denn die Verwaltung unter Dirk Leistner schlug dem Gremium vor, den ohnehin schon im deutschlandweiten Vergleich sehr hohen Grundsteuer-Hebesatz [...]

18 02, 2026

Antrag im Rat am 23.02.2026: Grundsteuer-Wahnsinn stoppen – Hebesatz senken und Bürger entlasten!

Von |2026-02-18T18:05:44+01:0018. Februar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanträge|0 Kommentare

Grundsteuer-Wahnsinn in Witten: Wir stoppen die Kostenspirale! Die geplante massive Grundsteuererhöhung in unserer Stadt trifft genau die Falschen, nämlich alle steuerzahlenden Bürger, unabhängig davon, ob sie Mieter oder Eigenheimbesitzer sind! Schon jetzt wird das Wohnen für viele Familien unbezahlbar – weitere Belastungen treiben Menschen aus ihren Häusern und ihren immer teurerer werdenden Wohnungen. Und auch [...]

17 02, 2026

Verkehrsausschuss: Ideologie statt Verkehrssicherheit auf Wittener Straßen?

Von |2026-02-17T17:31:46+01:0017. Februar 2026|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanträge|0 Kommentare

Am 09.02.2026 nahmen Georgios Nisioudis, Jan Eickelmann und Alexander Ermler für die AfD Ratsfraktion Witten an der Sitzung des Ausschusses für Mobilität und Verkehr teil. Eingangs der Sitzung informierte die Stadtverwaltung über verschiedene laufende sowie geplante Straßenbaumaßnahmen im Wittener Stadtgebiet. Dabei wurden insbesondere aktuelle Baustellen sowie bevorstehende Projekte thematisiert. Im Anschluss an die Berichte der [...]

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