Ratsanträge

29 01, 2023

AfD fordert klare Distanzierung des Stadtrats von gewalttätigen Krawallen durch Klima-Extremisten in Lützerath

Von |2023-01-28T22:29:45+01:0029. Januar 2023|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für AfD fordert klare Distanzierung des Stadtrats von gewalttätigen Krawallen durch Klima-Extremisten in Lützerath

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der zweiten Kalenderwoche dieses Jahres fanden gewalttätige Demonstrationen von radikalen „Klimaaktivisten“ am Braunkohletagebau in Lützerath statt. Bei diesen „Demonstrationen“ wurden mehr als 100 Polizeibeamte verletzt. Es kam zu Angriffen mit Holzlatten, Steinen, Feuerwerkskörpern und sogar Molotow-Cocktails wurden gegen die Polizei eingesetzt. An Fassaden in Lützerath [...]

18 12, 2022

Jetzt im Video: AfD mit klarer Kante gegen kommunistische Gallionsfigur Karl Marx in Witten!

Von |2022-12-18T12:00:25+01:0018. Dezember 2022|Aktuelles, Pressemeldungen, Rats-TV, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Jetzt im Video: AfD mit klarer Kante gegen kommunistische Gallionsfigur Karl Marx in Witten!

Liebe Wittenerinnen und Wittener, am vergangenen Dienstag traf sich der Rat unserer Stadt zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr. Die traditionellerweise eigentlich im Rahmen der Dezember-Sitzung gehaltenen Haushaltsreden der im Rat vertretenen Fraktionen, wird es erst im Februar des nächsten Jahres geben, da der städtische Haushalt für 2023 erst dann beraten und verabschiedet werden [...]

30 10, 2022

Kein Platz für kommunistische Ideologen: Karl-Marx-Platz soll in Witten zum „Platz der Deutschen Einheit“ werden

Von |2022-10-30T13:41:23+01:0030. Oktober 2022|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Kein Platz für kommunistische Ideologen: Karl-Marx-Platz soll in Witten zum „Platz der Deutschen Einheit“ werden

Die Schriften von Karl Marx (1818-1883) haben die sozialistischen und kommunistischen Diktaturen der Welt ideologisch gespeist und damit deren Fundament der Unterdrückung gelegt. Auch heute noch kann man die realen Folgen dieser freiheitsfeindlichen und menschenverachtenden Ideologie und ihre unterschiedlichen Ausgestaltungsformen in den totalitären kommunistischen Staaten China, Nordkorea und Kuba sehen. Der Sozialismus stellt eine Vorstufe [...]

7 02, 2022

AfD-Antrag im Rat fordert nach Vergewaltigung: „Mehr Sicherheit am Rheinischen Esel schaffen“

Von |2022-02-14T15:28:04+01:007. Februar 2022|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für AfD-Antrag im Rat fordert nach Vergewaltigung: „Mehr Sicherheit am Rheinischen Esel schaffen“

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, die AfD Ratsfraktion Witten beantragt mit vorliegendem Schreiben über folgenden dringlichen Beschlussvorschlag in der Sitzung des Rates am 07.02.2022 zu beraten und abzustimmen: Beschlussvorschlag: Die Stadtverwaltung prüft, welche Maßnahmen geeignet sind, am Rheinischen Esel im Wittener Stadtgebiet für eine Verbesserung der Sicherheitslage [...]

13 10, 2021

AfD fragt nach: Transparenz bei Kosten und Nutzen lokaler Klimaschutzmaßnahmen!

Von |2021-10-14T11:47:02+02:0013. Oktober 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanfragen, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für AfD fragt nach: Transparenz bei Kosten und Nutzen lokaler Klimaschutzmaßnahmen!

Liebe Wittenerinnen und Wittener, als hochverschuldete Kommune mit bundesweit z.T. höchsten kommunalen Steuern und Abgaben, ist Witten im besonderen Maße zu Transparenz und Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Sämtliche städtischen Ausgaben haben sich nach Auffassung der AfD Ratsfraktion Witten zudem einem ständigen Revisionsprozess zu unterziehen, um sicherzustellen, dass Finanzmittel nicht für wirkungslose Maßnahmen ausgegeben werden, also ein Missverhältnis [...]

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