Der Rat unserer Stadt Witten hat in seiner Sitzung am 06.11.2023 auf Antrag der extra dafür vorgeschobenen FDP und im Rahmen einer hochnotpeinlichen Polit-Posse in geheimer Abstimmung das Wittener Rats-TV aus Furcht vor der AfD Ratsfraktion Witten wieder abgeschafft.
Die Absicht der politischen Konkurrenz hinter dieser Maßnahme liegt auf der Hand: Man möchte dadurch die freie Öffentlichkeitsarbeit der AfD beschneiden, deren Redebeiträge sich großer Beliebtheit erfreuen und zum Teil pro Video mehr als 50.000 Aufrufe in den sozialen Netzwerken verzeichnen.
Es ist zwar nachvollziehbar, dass CDU, SPD, Grünen und FDP angesichts der aktuellen Umfragewerte für die AfD die sprichwörtliche „Düse“ geht, die Lösung für deren Probleme aber liegt nicht in der Zensur unliebsamer Kritiker, sondern darin, dass diese endlich damit anfangen, Politik im Interesse der hart arbeitenden Wittener Bürger zu machen.
Was sich der Wittener Rat damit geleistet hat, ist an Peinlichkeit, Intransparenz und Furcht vor echter und vor allem öffentlicher Opposition nicht zu überbieten. Auch deshalb dürfte man den intransparenten Weg einer geheimen Abstimmung gewählt haben, denn nur so konnten sich die Einzelnen der Rats-TV-Abschaffer am billigsten aus der Affäre ziehen.
Die Abschaffung des Rats-TV ist ein Offenbarungseid, aber auch eine sehr schöne Bestätigung unserer engagierten und professionellen Oppositionsarbeit im Wittener Stadtrat, wenn sich SPD, Grüne, CDU, FDP & Co. nicht anders zu helfen wissen als das erst vor gut zwei Jahren beschlossene Rats-TV aus Angst vor unseren zigtausendfach aufgerufenen Redebeiträgen direkt wieder „einzudampfen“.
Einen besseren Beweis dafür, dass das politische Wittener Establishment vor uns gehörig Muffensausen hat, kann es gar nicht geben. Ich habe es schon öfter gesagt und sage es an dieser Stelle gerne wieder: Die AfD – und jede Wählerstimme für die AfD – wirkt!
Die Sorgen der Rats-TV-Abschaffer sind im Übrigen begründet und auch unabhängig von der Live-Übertragung der Ratssitzungen in das Internet, denn die AfD wird bei der nächsten Kommunalwahl im September 2025 mit noch deutlich mehr Stimmen in den Wittener Rat einziehen und daran ändert nun auch die feige Abschaffung des Rats-TV rein gar nichts – ganz im Gegenteil!
Wir werden auch weiter eine professionelle Öffentlichkeitsarbeit betreiben und Videos produzieren, darin aus dem Rat berichten und unsere politischen Standpunkte für ein besseres Witten in den sozialen Medien vertreten, damit Sie sich ein eigenes Bild von uns und unserer politischen Arbeit machen können. Denn für die AfD ist Transparenz keine leere Worthülse.
Die Redebeiträge der AfD Ratsfraktion Witten zu nachstehenden Punkten der Tagesordnung können Sie hier in voller Länge ansehen:
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1. TOP 1: Dringlichkeitsantrag / Resolution gegen Antisemitismus (Zeit: 00:15 – 04:35)
2. TOP 5: Nachbewilligung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln von EUR 131.500 (Zeit: 04:36 – 09:10)
3. TOP 8: Abschaffung des Wittener Rats-TV (Zeit: 09:11 – 13:37)
4. TOP 10: Zuwendungen der Stadt an die politischen Fraktionen im Stadtrat (Zeit: 13:38 – 18:00)
Liebe Wittener, für uns fest: Es wird Zeit, die Abwärtsspirale unserer Stadt aufzuhalten und endlich eine Politik durchzusetzen, die eine bessere und sichere Zukunft für Witten möglich macht!
Die AfD Ratsfraktion Witten steht für eine Politik mit Sachverstand, ohne Realitätsverweigerung oder ideologische Scheuklappen. Im Zentrum unseres politischen Handelns stehen vor allem die Menschen, die mit ihrer harten Arbeit und ihren hohen Steuern das Fundament unserer Gesellschaft bilden.
Den Interessen dieser Menschen fühlen wir uns verpflichtet und wollen wir im politischen Wettstreit wieder mehr Gehör verschaffen. Unseren Wählerauftrag nehmen wir deshalb auch trotz aller Widrigkeiten sehr ernst, denn für uns steht fest, dass unsere Heimat eine bessere Alternative zum politischen Einheitsbrei der anderen Parteien braucht – und diese Alternative sind wir!
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