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Archiv für das Jahr: 2021

29 09, 2021

AfD für Freiheit des Mandats: Unsere Antworten auf eine WAZ-Anfrage zur 3G-Regel für Mandatsträger

Von |2021-09-29T16:37:31+02:0029. September 2021|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD für Freiheit des Mandats: Unsere Antworten auf eine WAZ-Anfrage zur 3G-Regel für Mandatsträger

Liebe Wittenerinnen und Wittener, in der vergangenen Ratssitzung am 13.09.2021 hat unsere Fraktion folgenden Dringlichkeitsantrag eingebracht: "Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“ Hintergrund dieses Antrages ist, dass die von Ihnen gewählten Mandatsträger nur noch unter Beachtung der sogenannten 3G-Regel an den Sitzungen und Ausschüssen des Rates teilnehmen können, also, [...]

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13 09, 2021

Dringlichkeitsantrag: Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“

Von |2021-09-13T15:38:20+02:0013. September 2021|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Dringlichkeitsantrag: Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“

Liebe Wittenerinnen und Wittener, in der heutigen Sitzung des Rates unserer Stadt, deutet vieles darauf hin, dass es hoch hergehen könnte. Grund dafür ist zum einen, dass ein kürzlich ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Minden die aktuelle Rechtsbasis der sogenannten "3G-Regel" und die damit verbundene Testpflicht für Mandatsträger als Voraussetzung zur Teilnahme an der Ratssitzung, sofern [...]

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16 08, 2021

Geimpft gegen ungeimpft oder teile und herrsche: Wie die herrschende Politik die Bürger gegeneinander aufhetzt!

Von |2021-08-16T14:22:33+02:0016. August 2021|Aktuelles|Kommentare deaktiviert für Geimpft gegen ungeimpft oder teile und herrsche: Wie die herrschende Politik die Bürger gegeneinander aufhetzt!

Manchmal reibt man sich ob der Ungläubigkeit einiger Ereignisse in diesem Land nur noch die Augen. Die aktuelle Diskussion um die fortwährende Entrechtung nicht geimpfter, sondern einfach nur gesunder Menschen in Deutschland, ist so genau so ein Ereignis, wo man aus dem Augenreiben nicht mehr herauskommt. Dabei gilt auf deutschem Boden immer noch das Grundgesetz, [...]

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24 06, 2021

Herkulesstaude wird zur massiven Plage an Kemnader See und Ruhr: AfD fordert intensivere Bekämpfung und fragt bei der Stadt nach

Von |2021-06-24T13:33:03+02:0024. Juni 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Herkulesstaude wird zur massiven Plage an Kemnader See und Ruhr: AfD fordert intensivere Bekämpfung und fragt bei der Stadt nach

Der Kemnader See an der Stadtgrenze Witten/Bochum ist für viele Menschen der Region längst ein Anziehungspunkt zum Spazierengehen, Sport treiben und Sonnebaden geworden. Leider beeinträchtigt am Uferbereich des Sees schon seit einigen Jahren zunehmend der Riesen-Bärenklau (auch „Herkulesstaude“ genannt) den Freizeitwert und das Erscheinungsbild der Anlage. Das unkontrollierte und aggressive Wachstum des invasiven Pflanzentyps hat [...]

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5 06, 2021

Ein sicherer Hafen für unsere Kinder: Wie steht es um den Schutz von Kindern bei uns in Witten?

Von |2021-06-06T00:09:01+02:005. Juni 2021|Aktuelles, Ratsanfragen|Kommentare deaktiviert für Ein sicherer Hafen für unsere Kinder: Wie steht es um den Schutz von Kindern bei uns in Witten?

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, in den vergangenen Jahren sind immer wieder schockierende Fälle von körperlicher und/oder psychischer Gewalt und Vernachlässigung zu Lasten von Kindern bekannt geworden – leider auch hier bei uns in Witten. Von einem besonders unschönen Fall erlangte unsere Fraktion Ende letzten Jahres im Zusammenhang mit der Belastungsanzeige einer Wittener Grundschule Kenntnis. Aus [...]

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