Rats-TV am 12.09.2022: AfD kritisiert kopf- und sorglosen Umgang mit Steuermitteln in Witten

Leider scheint dieser Grundsatz jedoch nicht bei allen politischen Akteuren im Stadtrat von ähnlich hoher Relevanz zu sein, denn kritische Nachfragen, warum beispielsweise einzelne Jugendliche und deren Familien – im Beamtendeutsch auch „Systemsprenger“ genannt – unsere Stadt monatlich mehr als 100.000 Euro kosten, wurden außer von der AfD von keiner anderen Fraktion gestellt. Wie aber kann es sein, dass solche immensen Kosten bei den vorwiegend linken Fraktionen und sogar bei der CDU nur müdes Schulterzucken verursachen?

Offenbar ist man in den alteingesessenen Parteien schon viel zu lange an solche finanziellen Missstände in unserer Stadt gewöhnt, als dass man sich über deren Hintergründe noch ernsthaft Gedanken machen würde, geschweige denn, wie man diese verhindern könnte. Die Wittener AfD wird auch zukünftig nicht einfach darüber hinwegsehen, wenn mit Steuermitteln nur so um sich geworfen wird und die Ursachen hierfür nicht hinterfragt werden, weil man auf unbequeme Wahrheiten stoßen könnte.

Der AfD-Fraktionsvorsitzender Matthias Renkel nutzte die Sitzung jedenfalls erneut dazu, Klartext zu sprechen und die anderen Parteien und ihre Vertreter wachzurütteln. Inzwischen eine gute Tradition der AfD im Wittener Stadtrat…

Sehen Sie hier im Video die Redebeiträge Renkels zu den folgenden Tagesordnungspunkten (TOPs) im öffentlichenTeil der Ratssitzung:

• Minute 0:15: Überplanmäßige Bereitstellung von 1,8 Mio. € für die wirtschaftliche Jugendhilfe (TOP 6)
• Minute 5:24: Mehrkosten von 7,1 Mio. € für die Sanierung des Wittener Rathauses (TOP 8)
• Minute 9:43: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Beschaffung von vier Elektrofahrzeugen inkl. Ladeinfrastruktur (TOP 8.1)
• Minute 12:15: Abschaltung der Straßenbeleuchtung zur Energieeinsparung (TOP 9)
• Minute 15:07: Jahresabschluss 2021 des Wittener Kulturforums (TOP 14)
• Minute 17:13: Antrag: SPD/Grüne: Tempo 30 auf der Vormholzer Straße (TOP 17.8)

Die AfD Ratsfraktion Witten steht für eine Politik mit Sachverstand, ohne Realitätsverweigerung oder ideologische Scheuklappen. Im Zentrum unseres politischen Handelns stehen vor allem die Menschen, die mit ihrer harten Arbeit und ihren hohen Steuern das Fundament unserer Gesellschaft bilden. Den Interessen dieser Menschen wollen wir im politischen Wettstreit wieder mehr Gehör verschaffen.

Unseren Wählerauftrag nehmen wir deshalb auch trotz aller Widrigkeiten sehr ernst, denn für uns steht fest, dass Witten eine vernünftige Alternative zum politischen Einheitsbrei der anderen Parteien braucht – und diese Alternative sind wir!