Aktuelles - Alternative für Deutschland Ratsfraktion Witten

13 10, 2021

AfD fragt nach: Transparenz bei Kosten und Nutzen lokaler Klimaschutzmaßnahmen!
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AfD fragt nach: Transparenz bei Kosten und Nutzen lokaler Klimaschutzmaßnahmen!

AfD fragt nach: Transparenz bei Kosten und Nutzen lokaler Klimaschutzmaßnahmen!

Von matthias.renkel|2021-10-14T11:47:02+02:0013. Oktober 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Ratsanfragen, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für AfD fragt nach: Transparenz bei Kosten und Nutzen lokaler Klimaschutzmaßnahmen!

Liebe Wittenerinnen und Wittener, als hochverschuldete Kommune mit bundesweit z.T. höchsten kommunalen Steuern und Abgaben, ist Witten im besonderen Maße zu Transparenz und Wirtschaftlichkeit verpflichtet. Sämtliche städtischen Ausgaben haben sich nach Auffassung der AfD Ratsfraktion Witten zudem einem ständigen Revisionsprozess zu unterziehen, um sicherzustellen, dass Finanzmittel nicht für wirkungslose Maßnahmen ausgegeben werden, also ein Missverhältnis [...]

12 10, 2021

Die konkreten Folgen politischer Instrumentalisierung: Immer mehr Sparkassen im EN-Kreis erheben Strafzinsen
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Die konkreten Folgen politischer Instrumentalisierung: Immer mehr Sparkassen im EN-Kreis erheben Strafzinsen

Die konkreten Folgen politischer Instrumentalisierung: Immer mehr Sparkassen im EN-Kreis erheben Strafzinsen

Von matthias.renkel|2024-03-24T22:27:36+01:0012. Oktober 2021|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für Die konkreten Folgen politischer Instrumentalisierung: Immer mehr Sparkassen im EN-Kreis erheben Strafzinsen

Immer mehr Sparkassen im Ennepe-Ruhr-Kreis führen sogenannte „Strafzinsen“ auf die Guthaben ihrer Kunden ein: Nachdem die Sparkasse Schwelm bereits vor einiger Zeit vorgeprescht ist und die Abgabe für Guthaben über 100.000 Euro eingeführt hat, planen nun auch die Sparkassen in den Städten Gevelsberg, Ennepetal, Sprockhövel, Breckerfeld und Wetter die flächendeckende Einführung der Zwangsabgabe auf Guthaben, [...]

1 10, 2021

Klare Kante gegen linke Hegemonie im Wittener Rat: Die Reden unseres Fraktionsvorsitzenden Matthias Renkel vom 13.09.2021 im Video
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Klare Kante gegen linke Hegemonie im Wittener Rat: Die Reden unseres Fraktionsvorsitzenden Matthias Renkel vom 13.09.2021 im Video

Klare Kante gegen linke Hegemonie im Wittener Rat: Die Reden unseres Fraktionsvorsitzenden Matthias Renkel vom 13.09.2021 im Video

Von matthias.renkel|2021-10-06T19:09:01+02:001. Oktober 2021|Aktuelles, Pressemeldungen, Rats-TV|Kommentare deaktiviert für Klare Kante gegen linke Hegemonie im Wittener Rat: Die Reden unseres Fraktionsvorsitzenden Matthias Renkel vom 13.09.2021 im Video

Die Sitzung des Stadtrates am 13.09.2021 konnten sich die Wittenerinnen und Wittener erstmals vor den Bildschirmen zu Hause ansehen. Das neue Rats-TV macht es von nun an möglich! Und die erste ins Internet übertragene Sitzung hatte es dann auch richtig in sich, denn auf der Tagesordnung standen gleich mehrere links-grüne Anträge zu denen ich als [...]

29 09, 2021

AfD für Freiheit des Mandats: Unsere Antworten auf eine WAZ-Anfrage zur 3G-Regel für Mandatsträger
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AfD für Freiheit des Mandats: Unsere Antworten auf eine WAZ-Anfrage zur 3G-Regel für Mandatsträger

AfD für Freiheit des Mandats: Unsere Antworten auf eine WAZ-Anfrage zur 3G-Regel für Mandatsträger

Von matthias.renkel|2021-09-29T16:37:31+02:0029. September 2021|Aktuelles, Pressemeldungen|Kommentare deaktiviert für AfD für Freiheit des Mandats: Unsere Antworten auf eine WAZ-Anfrage zur 3G-Regel für Mandatsträger

Liebe Wittenerinnen und Wittener, in der vergangenen Ratssitzung am 13.09.2021 hat unsere Fraktion folgenden Dringlichkeitsantrag eingebracht: "Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“ Hintergrund dieses Antrages ist, dass die von Ihnen gewählten Mandatsträger nur noch unter Beachtung der sogenannten 3G-Regel an den Sitzungen und Ausschüssen des Rates teilnehmen können, also, [...]

13 09, 2021

Dringlichkeitsantrag: Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“
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Dringlichkeitsantrag: Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“

Dringlichkeitsantrag: Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“

Von matthias.renkel|2021-09-13T15:38:20+02:0013. September 2021|Aktuelles, Ratsanträge|Kommentare deaktiviert für Dringlichkeitsantrag: Rechtssicherheit der Ratssitzung gewährleisten: Kein Ausschluss von Ratsmitgliedern auf Basis umstrittener „3G-Regel“

Liebe Wittenerinnen und Wittener, in der heutigen Sitzung des Rates unserer Stadt, deutet vieles darauf hin, dass es hoch hergehen könnte. Grund dafür ist zum einen, dass ein kürzlich ergangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Minden die aktuelle Rechtsbasis der sogenannten "3G-Regel" und die damit verbundene Testpflicht für Mandatsträger als Voraussetzung zur Teilnahme an der Ratssitzung, sofern [...]