Die Weihnachtsansprache „Frohe Botschaft“ der AfD Ratsfraktion Witten als Podcast zum anhören:

 

Liebe Wittenerinnen und Wittener,
liebe Freunde und liebe Mitstreiter,

heute ist Weihnachten. Ich möchte es mir daher nicht nehmen lassen, Ihnen und Ihren Lieben frohe Feiertage und einen guten Jahreswechsel zu wünschen. Im Namen der AfD Ratsfraktion Witten bedanke ich mich darüber hinaus herzlich für Ihr Vertrauen und Ihre vielfältige Unterstützung in diesem Jahr.

Für unsere Fraktion war es das erste vollständige Jahr im Rat unserer Stadt. Wir haben die damit verbundenen Herausforderungen angenommen, haben professionell und hart gearbeitet und wir haben das geliefert, was wir im vorangegangenen Wahlkampf unseren Wählerinnen und Wählern versprochen haben: Nämlich echte oppositionelle Politik, die sich ohne ideologische Scheuklappen am Wohle unserer Kommune und deren Bürger orientiert und sich traut, das auszusprechen, was wirklich ist!

Diese Grundsätze unserer lokalpolitischen Arbeit gelten nach nunmehr zwei Jahren mit „Corona“ umso mehr, denn der Umgang mit dem Virus hat inzwischen eine sehr bedenkliche Wendung genommen. Als treue Staatsbürger, hätten es die meisten von uns vor zwei Jahren wohl nicht für möglich gehalten, was heute unter „Corona“ in Deutschland inzwischen Realität ist. Nicht, weil wir es uns nicht hätten vorstellen können, sondern, weil wir unsere Demokratie für so stabil, für so wehrhaft hielten, dass uns die Ereignisse der vergangenen beiden Jahre wie eine Dystopie aus den Werken von George Orwell („1984“) oder Aldous Huxley („Schöne neue Welt“) vorgekommen wären.

Tatsächlich aber ist es keine Dystopie, dass aus Deutschland seit nunmehr fast zwei Jahren ein immer autoritärer Staat wird, in dem ein paar Wenige hinter verschlossenen Türen darüber bestimmen, wer in diesem Land in den Genuss seiner vollen Grund- und Freiheitsrechte kommt, und wer nicht. Ob Sie also Weihnachten im Kreise Ihrer Liebsten feiern können, wo Sie feiern und ob Sie anlässlich des Jahreswechsels Feuerwerk abbrennen dürfen, all dies bestimmen nicht mehr Sie, sondern es wird für Sie bestimmt. Oder anders ausgedrückt: Dieser Staat hält Sie nicht für mündig genug, diese Entscheidungen eigenverantwortlich für sich selbst zu treffen.

Die getroffenen Maßnahmen und Freiheitseinschränkungen erfolgen natürlich zum Schutze Ihrer Gesundheit, also nur zu Ihrem Besten. Ganz in diesem Sinne, wären die Menschen in der ehemaligen DDR auch nicht eingesperrt gewesen, sondern Sie wurden vor dem angrenzenden Faschismus beschützt. So bezeichneten die Sozialisten die Mauer in Ost-Berlin auch nicht als „Gefängnismauer“, was sie de facto war, sondern als „Antifaschistischen Schutzwall“.

Heute wie damals, wurden unter fadenscheinigsten Vorwänden massive Grundrechtseinschränkungen begründet und Verbrechen begangen, vor allem zu Lasten derer, die sich dem „Staatswillen“ nicht beugen wollen. So können Sie in unser Land zwar ohne jeden Identitätsnachweis aus aller Herren Länder einreisen und sofort am deutschen Sozialsystem partizipieren, als hier schon länger lebender und ungeimpfter Bürger aber nicht einmal ein Kaufhaus oder ein Kino betreten. Merke: Nicht etwa diejenigen, die ohne Papiere und mit unklaren Absichten in unser Land kommen sind ein Sicherheitsrisiko, sondern Sie sind es!

Während unsere Regierung zumindest die Grundrechte bei der illegalen Einreise aufrecht hält, so wird der staatlichen Absurdität dort die Krone aufgesetzt, wo Menschen von einem ARD-Kommentator in der Tagesschau am 21.12.2021 mittlerweile ganz offen als „Verfassungsfeinde“ beschimpft werden, „die den demokratischen Staat ablehnen“ indem sie nur auf ihr Recht auf körperliche Selbstbestimmung beharren. Ich frage die ARD stellvertretend für Greta Thunberg: „How dare you!?“.

In der DDR wurden die Anliegen der Protestler im Übrigen als „staatsfeindliche Hetze“ diffamiert. Aber das war natürlich etwas vollkommen anderes…

Liebe Freunde, mit dem Vorwand, man sichere unsere Gesundheit, kann jedes Bürgerrecht in Zweifel gezogen werden. Man kann mit dem Vorwand, der Gesundheitsschutz brauche das, jede gesetzliche Verschärfung beschließen. Und genau das erleben wir gerade in unserem Land.

Was mich an dieser Entwicklung wirklich betrübt, das sind die vielen Menschen in unserem Land, die diesem Treiben noch immer tatenlos zuschauen oder sogar noch Beifall klatschen, wenn ungeimpfte Menschen ausgesperrt und drangsaliert werden, obwohl es in Wahrheit nur darum geht, den freien Bürgerwillen zu brechen. Es geht um Macht und nicht um Gesundheit!

Die von dieser spalterischen Politik hervorgerufenen gesellschaftlichen Spannungen, sie entladen sich schon heute mancherorts in blanker Gewalt auf unseren Straßen – nicht selten ausgelöst durch vollkommen überzogene Reaktionen der Staatsgewalt. Wenn aber friedliche Spaziergänger an der frischen Luft inzwischen härter verfolgt und bestraft werden, als kriminelle Clans, illegal Eingereiste und korrupte Politiker, dann ist in unserem Land etwas ganz gehörig aus dem Gleichgewicht geraten.

Die Fähigkeit zur Weitsicht, dass diese Vorgänge vielleicht nur der Anfang sein und man schon bald selbst Opfer staatlicher Repression werden könnte, scheint hingegen nicht bei allen Menschen gleich stark ausgeprägt zu sein. Zumindest die ansonsten im sogenannten „Kampf gegen rechts“ omnipräsenten Botschaften von „Wehret den Anfängen!“ und „Nie wieder!“ verkommen vor unseren Augen gerade zu bloßen Lippenbekenntnissen ohne jeden inhaltlichen Wert. Wer sich heute noch ernsthaft fragt, wie all das Grauen früher überhaupt passieren konnte, dem antwortete kürzlich in einem Beitrag der Publizist Henryk M. Broder, selbst Sohn jüdischer Holocaust-Überlebender, mit schonungsloser Ehrlichkeit: „Weil sie damals so waren, wie ihr heute seid!“.

Es ist bezeichnend, dass erst kürzlich der YouTube-Kanal „Die Achse des Guten“ mit über 100.000 Abonnenten, von YouTube ohne Angabe von Gründen gelöscht wurde. Auf dem Kanal hat auch Broder regelmäßig seine Beiträge veröffentlicht. Eine kritische Stimme mehr, die in diesem vorgeblich freien Land mundtot gemacht wurde. Sie reiht sich ein in die Stimmen so vieler, die der Zensur in diesem Staat schon zum Opfer gefallen sind, wenn man nicht auf Linie ist. Auf Russland oder gar China, muss jedenfalls keiner unserer herrschenden Politiker mehr mit dem Finger zeigen, wenn es um den Umgang mit friedlichen Protesten und der politischen Opposition geht. Angemessener wäre der Griff an die eigene Nase!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es sind aktuell keine einfachen Zeiten für Freiheit, Demokratie und die Wahrung unseres Wohlstandes. Die weiteren Aussichten dafür sind unter der neuen Ampel-Regierung so schlecht, wie nie zuvor. Für mich steht schon heute fest, dass der in der Regierung vorherrschende Fachkräftemangel unserem Land teuer zu stehen kommen wird. Die Zeiten werden rauer und es wird teuer werden. Wir alle werden dies in unseren Geldbörsen zu spüren bekommen.

Dennoch ist auch die Botschaft des heutigen Weihnachtsfestes eine frohe. Gerade in außergewöhnlichen Zeiten wie diesen, dürfen wir das nicht aus den Augen verlieren, auch, wenn es uns als Realisten schwerfällt, mit Zuversicht in die kommende Zukunft zu blicken.

Vergessen wir nicht: Wo Schatten ist, da ist immer auch Licht. Dieses Licht sind die vielen tausend Menschen, die aufstehen und nicht mehr schweigen, sondern inzwischen überall in Deutschland für ihre Freiheitsrechte friedlich auf die Straßen gehen. Solidarisieren wir uns mit dem friedlichen Protest, rücken wir noch enger zusammen und emanzipieren wir uns von repressiven Fesseln und einer medialen Verunglimpfungspropaganda, die immer nur so viel Macht über uns hat, wie wir ihr zugestehen.

Sie sind nicht allein. Wir sind nicht allein. Gemeinsam sind wir stark und können etwas verändern, denn wir sind das Volk und unsere Stunde, sie wird kommen. Der Kampf um Einigkeit und Recht und Freiheit, er muss immer wieder aufs Neue geführt und gewonnen werden. Das lehrt uns die Geschichte. Und dieser Kampf hat gerade erst von neuem begonnen!

Mit besten Grüßen

Ihr


Matthias Renkel
Fraktionsvorsitzender