In unserer Stadt steigen die Corona-Zahlen und auch hier in Witten wird darauf mit immer restriktiveren Maßnahmen reagiert. So darf der am vergangenen Freitag eröffnete Weihnachtsmarkt nur noch von genesenen oder geimpften Personen besucht werden. Wer nachweislich „nur gesund“ ist, muss trotzdem draußen bleiben!

Aber auch auf die Arbeit der Wittener Politik hat das Coronavirus unmittelbare Auswirkungen. So wurden bereits einige Veranstaltungen abgesagt, u.a. auch der Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit, also ausgerechnet der Ausschuss, der für die „Kenntnisnahme und Beratung gesundheitlicher Folgen von Pandemien, sowie für die Beratung und Begleitung von grundsätzlichen Fragen der Stadtgesundheit“ zuständig ist.

Besonders befremdlich ist in diesem Zusammenhang auch, dass es die „Grüne“ Ausschussvorsitzende Lieselotte Dannert nicht einmal für nötig befunden hat, die Mitglieder des Ausschusses persönlich über die Absage und deren Hintergründe zu informieren. Vorgeschickt wurde eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, die auf Nachfrage zögerlich mitteilte, dass „die Absage wohl wegen der allgemeinen Situation“ erfolgt sei.

Die Umstände der Sitzungsabsage bedürfen nach Auffassung der AfD Ratsfraktion Witten daher einer umfassenden Klärung. Die AfD hat daher eine Anfrage an die Ausschussvorsitzende Lieselotte Dannert gerichtet und diese um Aufklärung des Sachverhaltes gebeten.

Lesen Sie hier die Anfrage der AfD Ratsfraktion im Wortlaut:

 

Sehr geehrte Frau Dannert,
werte Kollegen Ausschussmitglieder,
sehr geehrte Damen und Herren,

mit großer Verwunderung hat die AfD Ratsfraktion Witten die sehr kurzfristige Absage der erst dritten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit in diesem Jahr zur Kenntnis genommen.

Die Tatsache, dass diese Absage gerade einmal rund 90 Minuten vor Sitzungsbeginn sowie telefonisch durch eine Mitarbeiterin der Verwaltung und ohne konkrete Begründung erfolgte, ist mindestens als suboptimal zu bezeichnen und für uns nicht nachvollziehbar. Die Absage erscheint umso unverständlicher, wenn man berücksichtigt, dass gerade der „Ausschuss für Soziales, Wohnen und GESUNDHEIT“ seine Arbeit einfach so einstellt, wenn der Handlungs- und Beratungsbedarf vor dem Hintergrund des anziehenden Corona-Geschehens, eigentlich am größten ist. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf beigefügte Pressemitteilung unserer Fraktion.

Für unsere Fraktion stellen sich vor diesem Hintergrund einige sehr konkrete Fragen, um deren schriftliche Beantwortung wir die Ausschussvorsitzende hiermit höflich bitten:

  1. Aus welchen Gründen erfolgte konkret die Absage des Ausschusses?
  2. Warum erfolgte die Absage der Ausschusssitzung gerade einmal 90 Minuten vor dem geplanten Sitzungsbeginn und nicht schon früher?
  3. Haben Sie als Ausschussvorsitzende diese Entscheidung allein getroffen?Wenn es sich nicht um einen Alleingang Ihrerseits handelt, mit wem wurde diese Entscheidung konkret abgestimmt?
  4. Nach aktuell gültiger Rechtslage sind Veranstaltungen unter Einhaltung der 3G-Regel durchzuführen. Warum konnte der Ausschuss daher nicht unter Berücksichtigung der zum Zeitpunkt gültigen Corona-Schutzverordnung stattfinden?
  5. Warum sehen Sie es als Vorsitzende des für Gesundheitsthemen zuständigen Ausschusses in unserer Stadt offenbar für nicht erforderlich an, über die aktuelle Entwicklung der Corona-Lage in Witten und der daraus resultierenden Maßnahmen zu berichten bzw. darüber mit den Ausschussmitgliedern darüber zu beraten? (Anmerkung: Ein entsprechender Tagesordnungspunkt stand nicht einmal auf der vorgesehenen Agenda der abgesagten Sitzung!)
  6. Warum ist der Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit in der laufenden Wahlperiode, also seit mehr als einem Jahr, erst zweimal zusammengekommen und halten Sie eine solch geringe Sitzungsanzahl für grundsätzlich angemessen und ausreichend, um dem vielfältigen Aufgabenbereich des Ausschusses adäquat gerecht zu werden?

Wir bedanken uns für Ihre Bemühungen im Zusammenhang mit unserer Anfrage und verbleiben

mit kollegialen Grüßen

Matthias Renkel                      Jan Eickelmann
Fraktionsvorsitzender            Rats- und Ausschussmitglied