Mit doch erheblicher Irritation hat die Fraktion der AfD im Wittener Stadtrat die Absage der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit, keine zwei Stunden vor Sitzungsbeginn, zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss sollte eigentlich am gestrigen Mittwochnachmittag tagen.

Ausgerechnet der Ausschuss, der für die Kenntnisnahme und Beratung gesundheitlicher Folgen von Pandemien, sowie für die Beratung und Begleitung von grundsätzlichen Fragen der Stadtgesundheit zuständig ist, stellt ohne Begründung die Arbeit ein.

Besonders befremdlich ist in diesem Zusammenhang, dass es die „Grüne“ Ausschussvorsitzende Lieselotte Dannert nicht einmal für nötig befunden hat, die Mitglieder des Ausschusses persönlich über die Absage und deren Hintergründe zu informieren. Vorgeschickt wurde eine Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, die auf Nachfrage zögerlich mitteilte, dass „die Absage wohl wegen der allgemeinen Situation“ erfolgt sei.

Sollte mit „der allgemeinen Situation“ u.a. die ansteigenden Corona-Inzidenzwerte gemeint sein, so ist nach Auffassung der AfD Ratsfraktion die Absage umso unverständlicher, denn die 7-Tage-Inzidenz ist bekanntermaßen kein guter Maßstab, um die „aktuelle Situation“ im Hinblick auf Corona abzuschätzen. Viel besser ist hier der Blick auf die sogenannten Hospitalisierungen, und diese sind im gesamten EN-Kreis aktuell quasi zu vernachlässigen. So sind kreisweit aktuell lediglich zwanzig Patienten überhaupt wegen Corona in stationärer Behandlung, nur fünf davon auf der Intensivstation. Sieht so etwa eine „Pandemie von nationaler Tragweite“ aus?

Die Umstände der Sitzungsabsage bedürfen nach unserer Auffassung daher einer umfassenden Klärung. Deshalb wird die AfD eine Anfrage an die Ausschussvorsitzende richten und um Aufklärung des Sachverhaltes bitten. Mit ausweichenden Antworten werden wir uns dabei nicht abspeisen lassen.

Gerade in einer Zeit, in der auch im Wittener Stadtgebiet eine starke Verschärfung der Corona Maßnahmen im Raume steht, ist es nach unserer Auffassung umso wichtiger, dass der Gesundheitsausschuss regelmäßig stattfindet und über die aktuelle Sachlage berichtet. Das Thema Corona, stand allerdings noch nicht einmal auf der Tagesordnung der abgesagten Sitzung – ein unfassbarer Vorgang! Die AfD hätte diesen Punkt in der Sitzung auf die Tagesordnung setzen lassen.

Auch Jan Eickelmann, Vertreter der AfD im besagten Gesundheitsausschuss, formuliert deutliche Kritik an der sehr kurzfristigen Terminabsage und der grundsätzlichen Ausschussführung durch Frau Dannert von den Grünen:

„Der von Frau Dannert geführte Ausschuss hat seit der Konstituierung des Rates vor über einem Jahr erst zweimal (in Zahlen: 2) getagt. Ganze zwei Sitzungen in einem Jahr, das grenzt für uns schon fast an Arbeitsverweigerung. Frau Dannert bekommt für Ihre Tätigkeit als Ausschussvorsitzende eine zusätzliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 417,20 Euro monatlich, für die alle steuerzahlenden Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt aufkommen müssen. Als Gegenleistung dürfen die Bürgerinnen und Bürger Wittens wohl auch erwarten, dass die Ausschussvorsitzende ihre Funktion ernst nimmt und einen Ausschusstermin nicht einfach kurzfristig absagt, vor allem dann nicht, wenn es eigentlich sehr wichtige Themen zu bearbeiten gibt. Als verantwortungsbewusste Kommunalpolitiker, wird die AfD zu einer solch fragwürdigen Arbeitsauffassung jedenfalls nicht schweigen.“