Seit nunmehr zwölf Monaten bestimmt das Coronavirus auch in Witten unseren Alltag. Doch welche Folgen hat das Virus für Witten und wie wird es weitergehen mit dem Alltagsleben der Bürger, mit den Geschäften, mit dem Stadtbild und mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung in unserer Stadt?
Die Stadtverwaltung und der Rat, soviel dürfte schon jetzt feststehen, haben sich bislang keine tiefergehenden Gedanken dazu gemacht. Klar ist nur, dass die Folgen des Virus unsere Stadt nach vorliegender Finanzplanung, in den kommenden Jahren rund 100 Mio. Euro kosten wird. Die AfD Witten hält diese Schätzung hingegen noch für sehr optimistisch und geht für die Jahre 2021 bis 2024 von einem Corona-Schaden zwischen 150-200 Mio. € aus. Ein Desaster für eine Stadt, die schon heute mehr als 400 Mio. € Schulden angehäuft hat.
Denn vollkommen unklar ist bis heute, welche Kleinstgewerbetreibende infolge der erzwungenen Geschäftsschließungen und faktischen Berufsverbote ihre Türen inzwischen für immer geschlossen haben. Einige Unternehmen haben bereits infolge der Corona-Lockdowns Insolvenz angemeldet, es wären unzählige mehr, hätte die Regierung die Insolvenzpflicht nicht in einem geschichtlich einmaligen Akt ausgesetzt.
Was sich jedoch zunächst positiv anhört, kann allerdings auch für Witten langfristig mit weiteren negativen Folgen verbunden sein, denn Unternehmen, die faktisch insolvent sind, aber keine Insolvenz anmelden müssen, verbleiben im Wirtschaftskreislauf und drohen durch das Eingehen neuer Verbindlichkeiten weitere „gesunde“ Unternehmen mit in den wirtschaftlichen Abgrund zu reißen, wenn die Insolvenzantragspflicht wieder besteht.
Keine Aussetzung der Insolvenzpflicht ist somit in der Lage, eine Insolvenz zu verhindern, denn schlussendlich kommt jedes dauerhaft unrentable Unternehmen früher oder später an den Punkt, wo es nicht mehr weiter geht, weil es schlicht an der nötigen Liquidität fehlt.
Auch die Entwicklung der Arbeitslosigkeit in unserer Stadt gibt Anlass zur Sorge:
Die örtliche Presse berichtet zwar nur von geringen Steigungen im Februar, aber kann es in dieser Corona-Zeit überhaupt verlässliche Zahlen zur qualitativen Entwicklung der Arbeitslosigkeit geben, wenn viele tausende Arbeitnehmer in Kurzarbeit sind und nicht klar ist, wie es hier mittel- und langfristig mit den Unternehmen und den darin bestehenden Arbeitsplätzen weitergeht?
Aus der Statistik der Bundesanstalt für Arbeit geht hervor, dass der Corona-Effekt für den Anstieg der Arbeitslosigkeit in allen Bundesländern eine dominierende Rolle spielt. Diese Rolle fällt jedoch im Ländervergleich unterschiedlich stark aus. So führte Corona und die Reaktion der Politik auf das Virus, in Nordrhein-Westfalen zu einer Steigerung von rund 18 Prozent bei der Arbeitslosigkeit.
Wie nachhaltig der Corona-Schaden bei der Arbeitslosigkeit in Witten tatsächlich sein wird, wird auch maßgeblich von den weiteren Entscheidungen der Politik abhängen und die sind aktuell völlig unkalkulierbar. Denn in Zeiten, in denen eine Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten hinter verschlossenen Türen Candy-Crush spielen (wie Bode Ramelow von Die Linke/SED offen kundtat) und anstelle des eigentlich dafür gewählten Parlaments über das Schicksal unseres Landes entscheiden, ist die Politik selbst zu einem erheblichen Unsicherheitsfaktor mutiert.
Wann können Geschäfte wieder öffnen, wann Restaurants, das Kino und der Saalbau? Viele Schließungen sind und waren vollkommen unverhältnismäßig und haben am Verlauf der Pandemie rein gar nichts verändert. Auch deshalb hatte die AfD Ratsfraktion Witten bereits im vergangenen Jahr im Rat der Stadt den Dringlichkeitsantrag eingebacht, anstelle eines erneuten, harten Lockdowns über kluge Alternativmaßnahmen für unsere Stadt zu beraten, die sowohl die Gesundheit der Menschen geschützt, als auch die berechtigten Belange der Gewerbetreibenden Rechnung getragen hätten.
Dass der Rat der Stadt nicht einmal Alternativen zum folgeschweren Lockdown diskutieren wollte, ist ein Armutszeugnis für die anderen im Rat der Stadt vertretenen Parteien. Ohnehin domminieren im Rat die blanke Angst und völlige Corona-Hysterie der vornehmlich neo-sozialistischen Parteien, die zwar vorgeben, sich für die Belange der Stadt und die Gesundheit der Menschen einzusetzen, jedoch Maßnahmen unterstützen, die genau das Gegenteil davon bedeuten.
Und schlussendlich geht es in Witten auch um die zentrale Frage, wie es sich mit der ohnehin mit zahlreichen Problemen kämpfenden Innenstadt verhält?
Vandalismus, randalierende und gewalttätige Jugendliche – viele davon mit einschlägigem Migrationshintergrund – sowie Leerstände, die nicht erst seit der Schließung von Galeria-Kaufhof ein Problem darstellen, durch Corona aber nochmals zunehmen dürften.
Pläne, das ehemalige Gebäude von Galaria-Kaufhof abzureißen und ein neues lichtdurchflutetes zu errichten, sind mit einem erheblichen Fragezeichen verbunden. Besteht in Witten angesichts der zahlreichen Leerstände denn tatsächlich ein Bedarf nach mehr Büro- und Verkaufsflächen? Corona wird auch hier seine langfristigen Spuren hinterlassen, indem die Menschen auch in Zukunft vermehrt online einkaufen und von zu Hause arbeiten werden. Was also tun, mit den freien und freiwerdenden Flächen (Galeria-Kaufhof, Stadt-Galerie, Kornmarkt, etc.) in der Innenstadt?
Die vergangenen Jahre unter der SPD-Hegemonie von Frau Leidemann, waren verlorene Jahre für unsere Stadt in denen Witten und seine Innenstadt nur eine Richtung kannte: Abwärts! Das Coronavirus hat diese Probleme in Witten nicht verursacht, aber es hat sie noch einmal verstärkt und schonungslos offengelegt.
Es ist an der Zeit, diese Entwicklung umzukehren und endlich die Themen jenseits linker Wohlfühl- und Ideologieprojekte zu identifizieren und anzupacken, die tatsächlich für eine lebenswerte und sichere Zukunft unserer Stadt von Bedeutung sind. Dazu zählen zuvorderst der beherzte Kampf gegen Vandalismus/Kriminalität und der Erhalt bzw. Aufbau von gut bezahlten Arbeitsplätzen als Quelle von Wohlstand und sozialer Sicherheit in unserer Stadt.
Diesen zentralen Aufgaben im Rat der Stadt den nötigen Nachdruck zu verleihen, fühlen wir uns im Interesse der Wittener Bürgerinnen und Bürger bei unserer ehrenamtlichen Arbeit verpflichtet.
Ihre
AfD Ratsfraktion Witten
